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Logik: warum Kleinparteien (Piraten) wählen, – Alternativen:

Ich erhebe den Anspruch, die gesamte Wirklichkeit in der Vielfalt der Erscheinungsformen einschließlich der geschichtlichen Entwicklung ihrer Erscheinungsformen zusammenhängend, systematisch … darzustellen zwar nicht. Aber ich denke das Gegenteil ist das hier auch nicht:

Alternative 1

Das kleinere Übel bei den etablierten Parteien wählen. Für die Großen ist jede Stimme gleichzusetzen mit einer Bestätigung ihres Kurses. Viele an sich sozial-kritischen Unterstützer der Großparteien unterstützen allerdings nur den Kurs, der am globalen Trend der immer schieferen Vermögensverteilung zugunsten ganz weniger, sogar weltweit auch nur einzelner Profiteure erkennbar ist – mit all den negativen Implikationen für die Entwicklung des Gesamtsystems.

Alternative 2

Ungültig stimmen: Sie zeigen jedenfalls Opposition, verzichten aber auf eine Ausrichtung ihrer Meinung, überlassen die Interpretation anderen.

Alternative 3

Nicht wählen. Man gibt die Deutungshoheit über die politischen Wünsche komplett an die Großparteien ab.

Alternative 4

Der optimal inhaltlich passenden kleine Partei die Stimme geben. Die Großen schauen sehr wohl auf Wählertrends bei der Stimmenverteilung auf die Kleinparteien – beim ersten Aufkommen der Piraten wären die aktuellen hemmungslosen Überwachungsgesetze sicherheitshalber wohl nicht verabschiedet worden. Neue politische Trends, Umgewichtungen, werden hier eingeleitet und sind hier zu verfolgen.

Neben diesem inhaltlichen Gewicht für die politische Ausrichtung unseres gesamten Systemes ist natürlich die Wahlkampfkostenrückerstattung aus den aktuellen Reglungen der Parteienfinanzierung zu beachten. Das zur Verfügung stehende Geld (ca. ½ Milliarde) wird auf die gewichtigen Parteien verteilt. Kleinparteien haben eine 0,5%-Hürde (Europa, Bundestag, 1% Landtagswahl) um überhaupt etwas zu bekommen. Aus der Sicht von unten sind das zwar kleine aber doch sehr motivierende Beträge, die manches ermöglichen….. Das Gesamtbudget der Parteienfinanzierung an den tatsächlichen Stimmenanteil zu knüpfen, überhängende Finanzen dem Öffentlichen Verkehr zuzuführen, wäre eine Alternative….

Bemerkenswert erscheint mir,

das Auftreten der Piraten steht in Zusammenhang mit anderen Ereignissen, zwar nicht ursächlich – aber vor allem in unserer weltweiten* Piraten-Bewegung werden sie kumuliert zu einer politischen Position:

  • Einsicht in die Problematik des grundlegenden sozialen Märchens, die gesellschaftliche Position, der soziale Status eines Menschen ergäbe sich vor allem durch seine individuell erbrachten Anstrengungen und Leistungen. Wer unten ist, trage selbst die Schuld daran. Dagegen nicht Umverteilung aber Eintreten für Gemeinwohl, Forcierung einer Politik zur freien Nutzung von Bildungsangeboten, Internetverbindungen, des öffentlichen Verkehrs, auch Grundeinkommen ist begründet in diesem Umfeld.
  • Copyright, Urheberrecht, Zugriff, Vervielfältigung & Verbreitung von Information und Wissen, Materialien, was ist ein Original? OER – open educational ressources: Besonders im Bereich von Bildung und Wissenschaft, Verbreitung von Kunst.
  • Mehr Gewicht für partizipative Fragen: Seit ihren historischen Anfängen wurde die Idee einer »repräsentativen Demokratie« mit der Absicht entwickelt, das als irrational, infantil und launenhaft angesehene »dumme Volk« von politischer Macht und Einfluss fernzuhalten. Demgenüber setzen sich Piraten ein für immer mehr
    • informelle Beteiligungsverfahren wie Fragerecht für Bürger in Ratssitzungen, Streaming von Sitzungen, Einschränkung von Nichtöffentlichkeit von Sitzungen (Protokollwesen, Ankündigung der TOPs auch nichtöffentlicher Sitzungen), Einschränkung von unkontrollierbaren kommunalen Neugründungen,

    • formal: Volksabstimmungen, Direkte Wahl von Präsident und Kanzler, Überprüfung von Delegationsregeln, alternativen konsensorientierte Abstimmungsregeln, zufällig lange Legislaturen, Zufall bei der Auswahl von Delegierten

  • Mit mehr Transparenz wird allenthalben immer mehr Intransparenz offenbar – Im Detail beginnend auf kommunaler Ebene, – Verwaltungen schaffen sich zunehmend ihr individuelles Recht was wie geht und wie nicht … und es wird immer deutlicher, dass schon auf dieser niedrigsten Entscheidungsebene regelmäßig Ökonomie vor Politik kommt. Wichtige Entscheidungen auf allen Ebenen werden unbeobachtet von der Öffentlichkeit zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgedealt – oft schon nur aus vorauseilender Konformität und Gehorsam gegenüber Systemtrends, so dass es gar keiner gezielten personellen Steuerung und Filterung von jeweils oben bedarf. Auch im europäischen Parlament zeigt sich an der Freihandelsdiskussion mit der allseitigen Heimlichkeit des Verfahrens und der Einführung eines ökonomiebestimmten Parallelrechts als Schiedsgerichte mit zu erkaufenden Entscheidungen als Ziel, das übergroße Gewicht transatlantischer neoliberaler Eliten.
  • Die Verfügbarkeit von Informationen außerhalb zentraler Verbreitungskanäle führt allgemein zur Einsicht in die Problematik der Faktizität der Fakten. Unsere Bewusstseinsindustrie kommt an Grenzen, immer häufiger werden Diskrepanzen in den großen vermittelten Bildern und einigen Details deutlich. Es gibt keine Wahrheit ohne einen entsprechenden Standpunkt, ohne Prämissen. Die Klärung der Frage, wer profitiert?, das damit notwendig offenzulegende und zu verbreitende Wissen wird zum wesentlichen Aspekt von Wahrheit.
*Countries where you can find a Pirate Party or where one is starting up:

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