Aktion Partizipation Transparenz

Öffentlichkeit – Nichtöffentlichkeit von Ratssitzungen – Transparenz

Es trägt eine gewisse Selbstverständlichkeit in sich, dass man nicht über alle Dinge offen sprechen kann. Dazu gehört in unserer Kultur für uns praktisch alles, was die Einkommen einer Person betrifft. Dies sieht bei uns jedermann ein, das ist allerdings nicht überall so (Schweden). Klar ist, wenn es um persönliche Details geht, Krankheiten, Probleme, die mit großer Selbstverständlichkeit nicht ans Licht der Öffentlichkeit gehören.
So ist es üblich, dass Sitzungsteile der Räte in öffentliche und nichtöffentliche Teile, entsprechend auch die Protokolle aufgeteilt sind, wobei auch die Protokolle öffentlicher Sitzungen selbstverständlich nicht allesamt  ins Internet gestellt werden dürfen, weil auch da sich schutzwürdige Interessen verbergen könnten …

Die Gemeine Kirchanschöring hat nun einen Vorstoß gewagt: Erstmals werden auch die Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben. Diese Praxis der demokratischen Kultur, an sich eine Selbstverständlichkeit, ist in bayerischen Kommunen noch die große Ausnahme (siehe dazu den Artikel auf Gradraus: Was passiert in nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen? sowie: Auch Nichtöffentliches muss öffentlich gemacht werden)!

Wir Piraten diskutieren intensiv, wie wir auch in unserem Landkreis Beispiele entwickeln können, diese leidige Geheimnistuerei, hinter der allzuoft sich nur Machtgehabe und interessenspolitik versteckt, auf vernünftige, transparente Grundlagen stellen könnten.

 

1 Kommentar zu “Öffentlichkeit – Nichtöffentlichkeit von Ratssitzungen – Transparenz

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