Kreisverband

Am 20.5.2017 wurde auf einem Kreisparteitag in Freilassing von den Piraten der Kreisverbände Berchtesgadener Land und Traunstein der neue gemeinsame Kreisverband gegründet.

Der neue Vorstand BGL-TS wurde auf zwei Jahre gewählt:

1. V: Martin Schön (Mitte hinten)  

2. V: Martina Wenta (vorne rechts) 

Schatzi Dorle Beinlich (vorne links)  @dorle14

Beisitzer Johannes Schmidt (links) und Julian Traublinger  (rechts)   

Liebe Piraten der Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land,
am 20.05.2017 haben die Mitglieder der Kreisverbände Traunstein und Berchtesgadener Land beschlossen, einen gemeinsamen Kreisverband zu gründen. 
Gemeinsam wollen wir neu anpacken und viele piratige Themen in der Region voranbringen. Wir, das ist der erste Vorstand des Kreisverbandes Traunstein-Berchtesgadener Land der PIRATEN (Martin Schön aus Bad Reichenhall, Martina Wenta aus Traunstein, Dorothea Beinlich aus Töging, Julian Traublinger aus Freilassing und Johannes Schmidt aus Seeon.)
Statt regelmäßiger Stammtische soll es zunächst wieder regelmäßige Vorstandssitzungen geben. Diese finden den jeweils dritten Freitag im Monat statt, an wechselnden Orten, damit wir der Größe der beiden Landkreise gerecht werden können. Gerne begrüßen wir hier auch Gäste, denn nach der offiziellen Sitzung gibt es ausführlich die Möglichkeit zu diskutieren und eigene Themen einzubringen.
Ergänzt werden die Sitzungen durch eine Vortragsreihe, die schon im Juli starten soll und dann viermal jährlich interessante Themen abdeckt. Zur Themenfindung wurde ein Piratenpad eingerichtet, du bist herzlich eingeladen mitzuarbeiten!
Wir würden uns überhaupt freuen, dich mal kennenzulernen! Komm zu unseren Treffen, bring dich im Pad mit ein, sag uns, was dich interessiert. Gerne kannst du uns auch einen Ort für ein Treffen in deiner Nähe vorschlagen.
So, das soll es erstmal gewesen sein. Damit du auch weißt, mit wem Du es in Zukunft zu tun hast, stellen wir uns noch kurz vor:
Martin Schön
Alter 65
Beruf:  Bildungsreferent, Dipl. Pädagoge, HP: http://netsprit.de
in der Region bekannt als Seminarveranstalter (BIMS) und Organisator vielerlei sozialer und gemeinnütziger Engegements
Martina Wenta
Alter: 31
Beruf: Justizbeamtin; Studentin; Bezirksrätin im Bezirkstag von Oberbayern für die PIRATEN
Familie: geschieden, 2 Töchter (13 und 1)
Themen: Inklusion, Kultur, Bezirkspolitik
Was ich noch sagen will: 
Dorothea Beinlich
Alter: 60
Beruf: kaufm Angestellte
Themen: Bürgerbeteiligung, Transparenz, BGE
Julian Traublinger
Alter: 35
Themen: Bürgerbeteiligung (Partizipatives Budget, Informationsfreiheit), Außenpolitik (Welthandel, Landgrabbing, Konzerne), Innenpolitik (NSU-Skandal, Steuerschlupflöcher und Steuerhinterziehnung), Ausgleich zwischen arm und reich, Ermunterung zum politischen Mitmischen, ob innerhalb oder außerhalb von politischen Parteien
Was ich noch sagen will: Jeder kann etwas ändern! Ob im Kleinen oder Großen;
Johannes Schmidt
Mit piratigen Grüßen
Dein Vorstand des KV BGL-TS

 

Wir verstehen uns als Denkfabrik für Politik in der Ära der Digitalisierung.

Wir verstehend die Segnungen des digitalen Zeitalters nicht in der Realisierung tabu- und grenzenloser Überwachung aller. Wir setzen uns ein für die Verteidigung unserer Freiheit und das Ende des Überwachungsstaats.

Wichtige Antreiber dafür sind Transparenz und Mitbestimmung –
beide werden durch Digitalisierung wesentlich ermöglicht. Wir hinterfragen die Grundlagen für Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit unser Verwaltungen, der Politik, unsere Geheimdienste. Das Überdenken tradierter Verfahren (Wahlverfahren, Entscheidungsfindung) und auch ganz moderne Verfahren erleichtern und intensivieren das Mitbestimmen – auch zwischen den Wahlen. Die Hinterfragung unserer Eliten, Reflexion auf gleiche Chancen aller Bürger, auf eine reichhaltige Demokratie statt Vorherrschaft reicher Parteien sind wichtige Ansätze. Die freie Verbreitung von Wissen und Bildung spielt hierbei auch eine große Rolle. Das Urheberrecht muss von der Dominanz der Verwertungsinteressen entkleidet und auf seine Ursprünge zurückgeführt werden.

Für Entscheidungen, welche unsere Zukunft maßgeblich beeinflussen und gestalten werden, brauchen wir auch zeitgemäße Methoden um effizienter an demokratischen Prozessen teilnehmen zu können – höchste Zeit für ein Update!

Piraten sind von Anfang an zuverlässig und nachhaltig – gewiss auch nur exemplarisch – auch in unserer Region tätig. Die Beispiele  unserer überaus effektiven und effizienten Arbeit finden Sie hier an vielen Stellen dokumentiert.


Wir betreiben progressive und transparente Politik mit innovativen Methoden.

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung des KV BGL – TS des Vorstandes Sitzung vom 20.05. 2017

§1 Allgemeines

  1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
  2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren.
  3. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
  4. Jedes Vorstandsmitglied fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

  1. Martin Schön, Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegen Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Pflege der Beziehungen zum Bezirksverband, die Einberufung von Mitgliederversammlungen, die Repräsentation nach außen sowie die Koordination anfallender Aufgaben. Er vertritt den Kreisverband nach außen. Ihm obliegt die Kontrolle der Finanzen. Er vertritt die politische Geschäftsführerin bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und pflegt gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden den Kontakt zum Bezirksverband Oberbayern.
  2. Martina Wenta, Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende pflegt die Kommunikation und Beziehung zu den Kreisverbänden und den darunterliegenden Gliederungen. Sie unterstützt die politische Geschäftsführerin im Kontakt zu den Mandatsträgern und politisch Beauftragten und ist zuständig für das Thema Wahlkampf, die Zusammenarbeit und Koordination mit dem Wahlkampfkoordinator und dem bayrischen Wahlkampfteam. Sie vertritt den Vorsitzenden bei Verhinderung.
  3. Dorothea Beinlich, Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen. Sie koordiniert Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten KV.
  4. Johannes Schmidt und Julian Traublinger, Beisitzer: Sie unterstützen die Vorstände gleichberechtigt bei allen ihren Aufgaben.

 

  1. §3 Beschlussfassung
  2. Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst.
  3. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden.
  4. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Drittel der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend ist. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden Beschlüsse des Vorstandes mit relativer Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
  5. Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden.
  6. Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig.
  7. Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 24 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

§4 Vorstandssitzungen

  1. Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Kreisverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs. 4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen.
  2. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch die Vorsitzende oder den Stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde.
  3. Regelmäßige Vorstandssitzungen sind beschlussfähig wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat.
  4. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden.
  5. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§5 Verwaltung der Mitgliederdaten

  1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband.
  2. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.
  3. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

§6 Verwaltung der Konten

  1. Die Schatzmeisterin ist berechtigt, Konten im Namen desKV BGL-TS zu führen.
  2. Die Schatzmeisterin sowie der Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.

Wir informieren bei folgenden Infoständen über die Piratenpolitik:

  • Sa 9.9. – 10-13 Freilassing Fussgängerzone
  • Sa 16.9. – 8-12 Traunstein – Maxplatz
  • Sa 23.9. – 10-13 Bad Reichenhall – Unt. Lindenplatz, Kriegerdenkmal, Tucher